Michael Oehme: Gleiches Internet für alle?

Die Konditionen im WWW sollen bald für alle Menschen, unabhängig von ihrem Anbieter, gleich sein: Internetbetreiber sollen künftig alle Netzangebote gleich schnell, zu gleichen Preisen und in gleicher Qualität durch ihre Netze leiten müssen. Mit einer entsprechenden Verordnung will Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die sogenannte Netzneutralität, also die Gleichbehandlung von Datenströmen im Internet, festschreiben.

Röslers Pläne stehen jedoch im Widerspruch zum Vorhaben der Deutsche Telekom, in bestimmten Tarifen die Surfgeschwindigkeit im Netz zu drosseln, sobald ein Vielsurfer ein bestimmtes Datenvolumen überschritten hat - wer weiterhin schneller surfen will, müsste dann einen Aufschlag zahlen. Zwar will der ehemalige Monopolist nach heftiger Kritik von Kunden, Internetaktivisten und Politikern die Geschwindigkeit inzwischen nicht mehr ganz so stark drosseln wie ursprünglich geplant. Röslers Verordnung würde aber jede Art von Drosselung unterbinden. Die Telekom hatte ihre Surf-Bremse immer damit begründet, dass die wegen des rasant steigenden Datenverkehrs notwendigen Investitionen dann etwas besser finanzierbar seien.

„Netzbetreiber dürfen eigene Inhalte oder Anwendungen von bestimmten Drittanbietern grundsätzlich nicht bevorzugt übermitteln.“, so Röslers Sprecher. Das würde dann für alle Internetbetreiber gelten, nicht nur für die Telekom. Verstößt ein Unternehmen gegen die Vorschriften zur Netzneutralität, könnte die Bundesnetzagentur einschreiten und die Internetpraxis der Firma untersagen.