Dienstag, 23. Oktober 2012

Michael Oehme: Proteste in Ungarn


Anlässlich des ungarischen Nationalfeiertags haben in Budapest Zehntausende Menschen gegen den national-konservativen Präsidenten Viktor Urbán protestiert. 
Mehr als 50.000 Oppositionsanhänger folgten dem Aufruf der im Internet entstandenen Bewegung Milla, die sich vorallem für Meinungs- und Pressefreiheit einsetzt.
Seit 2010 ist die nationalkonersvative Fidesz-Partei von Orbán an der Macht und verfügt über eine Zwei-Drittel-Mehrheit. 
Die radikale Umstrukturierung des politischen Systems hat für starke Kritik im In- und Ausland gesorgt.
Orbán wird vorgeworfen, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit zu gefährden.
Zudem leidet Ungarn unter einer schweren Wirtschaftskrise  und musste um internationale Finanzhilfen bitten.
Die Bewegung Milla ist offen für alle, die einen Regierungswechsel, aber auch eine "neue politische Kultur" anstreben, sagte Gordon Bajnai, ehemaliger Ministerpräsident des Landes.
Diese Bewegung könnte den Kern einer künftigen Wahlplattform für die bislang zerstrittene demokratische Opposition bilden.
Umfragen zufolge käme die Fidesz-Partei bei Wahlen derzeit nur noch auf 20 Prozent, gefolgt von den Sozialisten mit 16 Prozent.

By VL/ Michael Oehme

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