Donnerstag, 17. Mai 2018

Michael Oehme: Flüchtlingskinder sollen Wertekunde als Unterrichtsfach bekommen

Union schlägt Wertekunde als Unterrichtsfach für Flüchtlingskinder vor
In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema Wertekunde als Unterrichtsfach für Flüchtlingskinder. „Dieser Vorschlag kam von Unionsfraktionsvorsitzenden in einem Beschlussentwurf. Er soll auf einer gemeinsamen Konferenz in Frankfurt am Main besprochen und verabschiedet werden“, so Michael Oehme. Demnach fordern die Chefs der Unionfraktionen von Bund und Ländern einen bundesweiten Wertekunde-Unterricht für Flüchtlingskinder. Der Entwurf betone die Wichtigkeit, dass zu einer erfolgreichen Integration nicht nur der Spracherwerb gehöre, sondern auch die Grundregeln des deutschen Rechtsstaates. „Daher wird überlegt, bundesweit Klassen zum Thema Rechtsstaatlichkeit und Wertekunde einzuführen. Diese Überlegung ist durchaus sinnvoll und vielversprechend. Außerdem nimmt sie Rechtspopulisten die Argumentationsgrundlage, es würde nicht alles für die Integration getan werden“, findet Michael Oehme. Den Flüchtlingen solle neben den konstitutionellen Normen des Grundgesetzes (z.B. Achtung der der Menschenwürde, die freiheitlich-demokratische Grundordnung sowie Presse- und Meinungsfreiheit) auch die Gleichberechtigung von Mann und Frau beigebracht werden. „Diese Werte stehen über kulturellen und religiösen Auffassungen und sollten zur Wahrung des gesellschaftlichen Friedens nicht nur Flüchtlingen, sondern auch allen anderen Bürgern dieses Landes bewusst sein“ betont Michael Oehme. „Grundsätzlich ist dies ein Schritt in die richtige Richtung. Wie der Unterricht in der Praxis aussehen wird und ob es erfolgreich ist, kann dann aber erst in vielen Jahren evaluiert werden“, so der Kommunikationsexperte abschließend. Bei dem Spitzentreffen der Unionsfraktionschefs aus dem Bund und den Ländern soll auch Bundeskanzlerin Angela Merkel anwesend sein. Die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesrepublik gilt als eines der Themen mit oberster Priorität.

Dienstag, 15. Mai 2018

Michael Oehme über die Beitrittsperspektive für die Westbalkan-Staaten


Die EU-Regierungen treffen sich in Sofia und stellen den Westbalkan-Staaten erneut den Beitritt in Aussicht
In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema EU-Beitritt der sogenannten Westbalkan-Staaten. „In Sofia fand kürzlich ein informelles Gipfeltreffen statt, bei dem der EU-Beitritt erneut in Aussicht gestellt wurde“, so Michael Oehme. Demnach können die ersten Länder der Region bereits 2025 der Europäischen Union beitreten. „Dabei ist allerdings zu beachten, dass der Fortschritt der einzelnen Länder sehr unterschiedlich und individuell ist. Wenn wir heute vom Westbalkan sprechen, meinen wir Serbien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Mazedonien“, so Oehme weiter. Während des Gipfels gab es jedoch auch Uneinigkeit darüber, wie schnell diese Länder Mitglieder der EU werden sollen. Beispielsweise waren Österreichs Kanzler Sebastian Kurz oder der bulgarische Ministerpräsident und Gastgeber Bojko Borrisow sehr aufgeschlossen für eine möglichst schnelle Annährung. Unterdessen waren Finnland und Frankreich eher zurückhaltend. Zunächst möchte die Union den sechs Ländern ein neues Paket hinsichtlich Infrastruktur und Finanzierung anbieten. „Mit Serbien und Montenegro laufen bereits Beitrittsverhandlungen. Kürzlich hieß es seitens der Europäischen Kommission jedoch, dass vor allem Montenegro und Albanien aufgrund wirtschaftlicher und rechtsstaatlicher Fortschritte die realistischste Chance hätten, bis 2025 beizutreten“, so Michael Oehme weiter. Wie realistisch 2025 als Jahr der Erweiterungsstrategie tatsächlich ist, hängt vom jeweiligen Land ab. „Kosovo ist beispielsweise das einzige Westbalkan-Land, welches noch keinen Beitrittsantrag gestellt hat. Hinsichtlich Reformen und Korruptionsbekämpfung gibt es dort auch noch einiges zu tun. Zudem muss der Konflikt zwischen Kosovo und Serbien weitestgehend geklärt werden, bevor man über eine Mitgliedschaft entscheiden kann“, so Oehme weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt sich zunächst zurück. Zwar hatte sie in den vergangenen Wochen viele Regierungschefs der Westbalkan-Staaten empfangen, wollte sich aber hinsichtlich des Beitritts zeitlich nicht festlegen. Dennoch sei es im Interesse der EU, dass sich die Staaten entwickeln. „Vor allem hinsichtlich Anti-Terror und Migration spielt die Region eine große Rolle, allein wegen der zahlreichen EU-Außengrenzen“, so Michael Oehme abschließend

Donnerstag, 10. Mai 2018

Neuregelung für Familiennachzug

In dieser Woche macht Michael Oehme auf einen Kabinettsbeschluss aufmerksam, laut dem Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wieder Angehörige nach Deutschland nachholen dürfen. Ab dem 1. August kann monatlich 1000 Menschen der Zuzug ermöglicht werden. Dazu zählen Ehepartner, minderjährige Kinder und Eltern von Minderjährigen, die aus humanitären Gründen kommen dürfen. Dies bedeutet, dass die Familie beispielsweise seit langem getrennt ist, ein Kind direkt betroffen ist, jemand krank oder pflegebedürftig ist oder sich dessen Leib, Leben oder Freiheit in ernsthafter Gefahr befinden.

Dienstag, 8. Mai 2018

Rückzug der USA vom Atom-Deal mit Iran


US-Präsident Donald Trump (71) hatte am Dienstagabend verkündet, dass die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen. Bereits vor dem Termin war Trumps negativer Entscheid zum Abkommen durchgesickert. Unterdessen bedauern Frankreich, Deutschland und Großbritannien den Entscheid. Die Europäische Union (EU) will an dem Abkommen festhalten, doch ohne die USA dürfte sich dies sehr schwierig gestalten. Kanzlerin Merkel sagte: „Wir werden diesem Abkommen verpflichtet bleiben und alles daran setzen, dass auch der Iran seine Verpflichtungen einhält." Der Ausstieg der USA aus der Vereinbarung sei "schwerwiegend".