Anlageberater üben „Haftungsdach light"

Pünktlich zum Jahreswechsel ist in weiten Teilen das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensrechts (FinVermV) in Kraft getreten. Damit gelten generell ab diesem Zeitpunkt für alle Finanzanlagenvermittler die Pflichten des Paragrafen 34 f der Gewerbeordnung (GewO). Eine Verortung und Einschätzung von Tobias Hirsch, Vecta GmbH und Michael Oehme, CapitalPR AG.
 

(fw/ah) "Bereits seit dem 1. Juni 2012 unterliegen die so genannten gebundenen Vermittler gemäß § 2 (10) KWG ähnlichen - sogar noch erweiterten - Pflichten. Es handelt sich dabei um Anlageberater, die unter einem Haftungsdach tätig sind. Im Gegensatz zu den gebundenen Vermittlern übernehmen 34 f-Vermittler dabei ihre Haftung selbst. Das ist ein wesentlicher Unterschied und sollte eher zu mehr Sorgsamkeit in der Arbeit motivieren als zu Unbesonnenheit. Schließlich hat der Gesetzgeber mit dem §34f für Anlegerschutzanwälte damit auch beste Voraussetzungen geschaffen, Vermittler und Berater bei Fehlberatung in den Regress zu nehmen. So beispielsweise im Hinblick auf die Vorgaben beim Beratungsprotokoll. Es ist also ein Trugschluss zu glauben, dass man als Vermittler beispielsweise von Investmentfonds oder geschlossenen Fonds im ersten Halbjahr 2013 so weiter machen kann wie bisher, es sei denn, man erfüllte bereits bisher schon die Vorgaben des §34f GewO. Doch welcher Anlageberater macht seine Kunden bislang schon freiwillig darauf aufmerksam, dass eine Fondsbeteiligung auch „innere" Weichkosten enthält und in welcher Höhe… Nur eine von vielen neuen Forderungen. Oder dass gegebenenfalls ein Interessenkonflikt besteht, da man eine sehr enge vertriebliche Beziehung zu einem Emittenten hat?

Eine Milliarde Dollar an Hilfszahlungen an Syrien zugesagt

Die Teilnehmer einer internationalen Syrien-Geberkonferenz haben bereits rund eine Milliarde Dollar an weiteren Hilfsgeldern für das Bürgerkriegsland in Aussicht gestellt. Die Menschen in Syrien erhalten täglich Essensrationen und sind auch weiterhin auf die Hilfe aus dem Ausland angewiesen. Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien hätten je 300 Millionen Dollar versprochen, sagte ein Regierungsvertreter aus den Golfstaaten am Mittwochmittag in Kuwait-Stadt.

Deutschland verspricht zehn Millionen Euro. Mit der deutschen Hilfe für Syrien und die angrenzenden Länder wolle die Bundesregierung die "Not der Menschen lindern" und mit ihren Partnern ein Zeichen der Mitmenschlichkeit setzen, erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Immer mehr Menschen seien wegen des Bürgerkriegs auf der Flucht "vor Gewalt, Hunger und Kälte". Deshalb dürfe die internationale Gemeinschaft nicht darin nachlassen, den Opfern der Gewalt und den Flüchtlingen beizustehen. Laut Auswärtigem Amt hat Deutschland im vergangenen Jahr insgesamt 103 Millionen Euro Hilfen in der Syrienkrise bereitgestellt.

In Syrien sind vier Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen, viele erhalten tägliche Essensrationen. Zudem halten sich rund 650.000 syrische Flüchtlinge in Nachbarländern auf. Die UN hatten im Vorfeld gewarnt, dass ohne weitere Hilfszusagen die Lebensmittelhilfe für hunderttausende Syrer gekürzt werden müsse.

By VL/ Michael Oehme

Michael Oehme: Dallas is everywhere- trotz des Todes von J.R.Ewing

Es war eine Kultserie, die Bösewicht J.R. Ewing alias Larry Hagman berühmt machte. Besonders sein heller Cowboyhut, sein immer perfekt sitzender Maßanzug, sein „auffälliges“ Lachen und sein Griff zum Whiskey-Glas nach einem „harten“ Arbeitstag. 21 Jahre nach der letzten Folge lief im amerikanischen Sender TNT eine neue Staffel "Dallas" im US-Fernsehen. Und die war mit im Schnitt 6,9 Millionen Zuschauern die erfolgreichste neue Serie bei den großen US-Sendern. Für Deutschland hat RTL die Senderechte erworben und startet die Ausstrahlung ab Januar 2013. J.R. wird darin nur in den ersten sechs Folgen zu sehen sein. Er starb ziemlich überaschend im Alter von 81 Jahren an Krebs. Dabei hatte der wahre J.R. ziemlich wenig zu tun mit den Machenschaften der Ölbarone: Er machte stattdessen Werbung für Solarenergie, distanzierte sich von seinem texanischen Landsmann George W. Bush und unterstützte Barack Obama. Manchmal ist Hollywood eben nur Hollywood.

Die Serie passt in die Zeit, da Obama unlängst verkündete, dank neuer Methoden und bislang wirtschaftlich nicht zu erschließender Vorkommen, die USA zu einem Exporteur- und nicht länger zu einem Importeurland von Öl und Gas zu machen. Bis 2020 will er in Sachen Öl und Gas Russland und Saudi Arabien den „wirtschaftlichen Krieg“ erklären und verstärkt Einfluss nehmen auf das Weltgeschehen. Spätestens an der Stelle würde J.R. sein berühmtes Lächeln aufsetzen, sich einen weiteren Whiskey gönnen und ein „guter Junge“ über seine Lippen schicken. Er hat recht, denn es ist unerwartet. Obama steht für die Weiterentwicklung der Erneuerbaren Energien in den USA. Kein Präsident hat in diesem Bereich so viel erreicht, wie er. Obama steht aber auch dafür – und hier sollte man sagen ein -, dass die USA nicht den Anschluss an den Weltmarkt verlieren darf. Wenn die USA für die nächsten Jahrzehnte energiepolitisch autark ist, kann sie es sich leisten, seine Soldaten aus vielen Brandherden der Welt zurückzuziehen. Mal sehen, wer in dieses Vakuum einspringen wird? Ich denke, wir werden es zeitnah erleben, dass arabische Scheichs deutlich kleinere, chinesische Regierungsabgesandte empfangen (müssen). Die brauchen nämlich das Öl, soll die Maschinerie weiterlaufen. China und Indien sind eben keine Schwellenländer mehr, sondern Wachstumsregionen – verbunden mit dem Hunger nach Öl und Gas. Rohstoffe, die sie nicht haben.

Interessant für mich ist dabei, als Vielreisender durch alle Städte Deutschlands, dass das eigentliche Thema bislang keiner zuordnen kann. Einem Taxifahrer in Stuttgart erklärte ich die Zusammenhänge - und er war völlig erstaunt. Mit Verlaub, die Presse versagt hier auf voller Breite. Ich habe keinen Aufmacher in der Bildzeitung gesehen: USA entdeckt ungeahnte Energievorkommen! Keinen wirklich präsenten Beitrag in der FAZ: In den USA sprudeln Öl und Gas aus vollen Rohren! Ein Versagen der PR-Agenten? Ich glaube kaum. Erstens will man sicher abwarten, ob sich die Prophezeiung von Obama auch wirklich als wahr erweist. Das Fracking von Ölfeldern und die Erschließung von Ölsand sind seit Jahren bekannt und zumindest umweltpolitisch ein Desaster (wo ist hier eigentlich der Hilfeschrei der Grünen?). Und natürlich kann unsere ostdeutsche Bekehrung, genannt Bundeskanzlerin Angela Merkel, nach der Stilllegung der Kernmailer in Anbetracht von schmerzhaft steigenden Energiepreisen für die Verbraucher nun nicht auch noch gebrauchen, dass unsere amerikanischen Freunde nun mit einem Überfluss an Öl und Gas haussieren gehen. Vorteilhaft ist das dennoch, denn wenn Länder wie Nigeria die USA nicht mehr bedienen, könnten wir dort doch eigentlich günstiger einkaufen. Oder nicht? 

By VL/ Michael Oehme

Michael Oehme: Wiedersehen macht Freu(n)de

Küsschen rechts, Küsschen links- am morgigen Dienstag wird 50-jähriges Jubiläum des Élysée -Vertrags gefeiert. Der französische Präsident François Hollande ist am Montag zu den Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags in Berlin eingetroffen. Nun wird er von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt erwartet.

50 Jahre Vertrauen, Freundschaft und Frieden zwischen Deutschland und Frankreich. Der Vertrag ist Ausdruck der intensiven Zusammenarbeit zwischen den Regierungen, Unternehmen und Bürgern beider Länder, die einen erfolgreichen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Austausch bewirkt.

Hollande und Merkel wollen mit 200 jungen Menschen aus Deutschland und Frankreich über die deutsch-französischen Beziehungen diskutieren. Zu dem Treffen unter dem Titel „Die Kanzlerin und der Präsident treffen Europas Jugend “ wurden Studenten, Auszubildende und Berufseinsteiger eingeladen. Die Debatte im Bundeskanzleramt wird moderiert von ARTE und von 17.30 Uhr bis 19.00 Uhr live im Fernsehen übertragen.

Morgen empfängt der Deutsche Bundestag zum ersten Mal ein gesamtes Parlament aus dem Ausland. Die gemeinsame Sondersitzung mit 577 Abgeordneten der Assemblée Nationale aus Paris soll ein Wahrzeichen für die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich sein.  Zum Festprogramm gehören ein Termin bei Bundespräsident Joachim Gauck, eine gemeinsame Kabinettssitzung, mehrere Festessen und ein Besuch in der Philharmonie. Der Gendarmenmarkt erstrahlt in den Farben bleu-blanc-rouge, schwarz-rot-gold und ist umkreist von blauen Sternen, die Europa als Einheit symbolisieren sollen.

Es scheint so als gäbe es keine zwei Staaten auf der Welt, die enger miteinander verbunden sind. Mehr als acht Millionen Deutsche und Franzosen nahmen seit 1963 an Austauschprogrammen teil. Doch in den jeweiligen Führungspositionen wollte bisher noch keine „amour“ aufkommen. Während Angela Merkel und der damalige französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy liebevoll in den Medien als „Merkozy“ bezeichnet wurden, scheint das Verhältnis zu Hollande wesentlich unterkühlter zu sein. Auf die Ausarbeitung eines neuen Élysée-Vertrags wurde verzichtet. Hollande hatte dies vor einigen Wochen vorgeschlagen, aber  vor allem in Deutschland hatte man wenig Interesse daran.

 By VL/ Michael Oehme

Michael Oehme: Apple beklagt schwache Nachfrage nach iPhone 5

Nach Medienberichten über eine schleppende Nachfrage nach dem neuen iPhone haben die Aktien des Technologiekonzerns Apple deutlich an Wert verloren. Zu Handelsbeginn an der Wall Street in New York am Montag sackte der Kurs um rund 4 Prozent ab.

Zeitweilig wurden die Titel des Unternehmens aus Cupertino für nur noch 498 $ gehandelt. Zuletzt notierten die an der Technologiebörse Nasdaq kotierten Valoren im Februar 2012 unter der Marke von 500 $. Später erholte sich der Kurs leicht, lag aber am Vormittag klar im Minus. Das «Wall Street Journal» hatte geschrieben, dass Apple wegen der Absatzflaute seine Bestellungen für LCD-Screens und andere Teile des iPhone 5 um die Hälfte gekürzt habe.

Grund für die sinkende Nachfrage nach iPhones sei die schärfere Konkurrenz durch Smartphones des südkoreanischen Konzerns Samsung und anderer Hersteller, die mit dem Betriebssystem Android von Google arbeiten, mutmaßte das Blatt weiter. Beim Verkaufsstart im September hatte das iPhone 5 noch weltweit einen Kundenansturm ausgelöst.

By VL/ Michael Oehme

Michael Oehme: Brandenburgischer Landtag spricht Platzeck Vertrauen aus

Im Zusammenhang mit dem Berliner Flughafendesaster hat der Brandenburger Landtag Ministerpräsident Matthias Platzeck mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. In der Abstimmung über die von Platzeck gestellte Vertrauensfrage stimmten am Montag in Potsdam 55 der 87 anwesenden Abgeordneten für ihn, 32 votierten gegen ihn. Die rot-rote Koalition in Brandenburg verfügt über 55 Landtagssitze.

Zuvor hatte Platzeck in einer Regierungserklärung vor dem Potsdamer Landtag gesagt, er verbinde sein politisches Schicksal mit dem Gelingen des Flughafens. Dieser sei entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des Landes, von seiner Fertigstellung hingen Wohlstand und Lebenschancen der Menschen im Land ab. Gleichzeitig gab er zu, dass das Bauprojekt „in sehr schwerwiegender Weise in Not“ geraten und zu einem „negativen Symbol“ geworden sei. Doch wehrte sich Platzeck zugleich vor voreiligen Verurteilungen: „In ihrer Pauschalität sind die vernichtenden Bewertungen sicherlich nicht gerecht.“ Der Ministerpräsident zeigte sich überzeugt, dass der Flughafen noch zu einem Erfolg werde.

Platzeck wollte sich damit nach seinen Worten die größtmögliche Legitimation verschaffen, bevor er am Mittwoch den Vorsitz im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit übernimmt. Es wurde namentlich abgestimmt. Es war das erste Mal in der Geschichte Brandenburgs, dass ein Regierungschef die Vertrauensfrage stellt. Wegen Baumängeln war der Eröffnungstermin für den Flughafen Schönefeld vor kurzem ein viertes Mal verschoben worden.

Der brandenburgische CDU-Fraktionsvorsitzende Dieter Dombrowski beurteilte Platzecks Vertrauensfrage kritisch. „Dass sich ein Ministerpräsident das Votum des Landtages holt, um sozusagen einen Aufsichtsratsvorsitz zu übernehmen, ist eine Premiere in Deutschland“, sagte Dombrowski dem Fernsehsender Phoenix. Die Verantwortung habe er auch bislang schon gehabt. „All das, was er jetzt tun möchte, hätte er schon längst tun können, sogar tun müssen.“ Es handele sich um „eine Farce“. Platzeck habe „weiter nichts vor, als sich für  zehn Jahre Nichtstun oder falsche Entscheidungen und fünf Milliarden Euro, die in den märkischen Sand gesetzt wurden, die Absolution erteilen zu lassen und einen Blankoscheck für die Zukunft“, sagte Dombrowski. Der Flughafen habe sich vom Hoffnungsträger zum Problemfall entwickelt. „Sie waren entscheidend beteiligt am Misserfolg“, sagte er an die Adresse von Platzeck gerichtet und fügte hinzu:  „Sie haben jahrelang zugesehen, wie getrickst und getäuscht wurde.“

By VL/ Michael Oehme

Michael Oehme: Krieg in Westafrika: Hollande agiert

In Mali sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Bamako Soldaten aus Frankreich, Nigeria und dem Senegal eingetroffen. Sie sollten die Regierungstruppen im Kampf gegen die Rebellen unterstützen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag.

Der französische Präsident François Hollande hatte zuvor erstmals eine direkte militärische Intervention Frankreichs in Mali nicht ausgeschlossen. Bislang wollte die frühere Kolonialmacht nur logistische Unterstützung bei einem Militäreinsatz leisten. „Frankreich wird bereit sein, die Offensive der Terroristen aufzuhalten, sollte sie weitergehen“, sagte Hollande beim Neujahrsempfang.

Angesichts der jüngsten Offensive radikaler Islamisten in Mali hatte der Präsident der malischen Übergangsregierung am Donnerstagabend ein offizielles Gesuch um militärische Hilfe an Frankreich gerichtet. Die Extremisten hatten zuvor die Ortschaft Konna nahe der strategisch wichtigen Stadt Mopti eingenommen und die malische Armee von dort vertrieben. Sollte ihnen die Eroberung Moptis gelingen, wäre die Hauptstadt Bamako unmittelbar bedroht.

Frankreich besitzt mehrere Stützpunkte in der Nähe Malis, unter anderem in der Elfenbeinküste, in Burkina Faso, in Mauretanien sowie in Senegal. In Tschad unterhält die französische Armee eine Staffel mit modernen Kampfflugzeugen.

Hollande betonte, Frankreich werde „strikt im Rahmen der Vereinten Nationen“ vorgehen und „an der Seite der afrikanischen Partner“ auf das Hilfsgesuch der malischen Regierung reagieren.

Der französische Präsident bewertete die Lage in dem westafrikanischen Land als sehr ernst. „Die Existenz Malis“ sei bedroht, sagte Hollande. Die Offensive der islamistischen Terroristen sei ein Angriff auf das Staatsgefüge, den Frankreich nicht dulden werde.

By VL/ Michael Oehme

Hubschrauber stürzt auf die Autobahn 6

Ein Hubschrauber ist in Baden-Württemberg auf die Autobahn 6 gestürzt und in Flammen aufgegangen. Der Pilot kam ums Leben. Wie durch ein Wunder gab es offenbar keine weiteren Todesopfer.

Der Hubschrauber stürzte am Donnerstagnachmittag zwischen der Anschlussstelle Schwäbisch Hall und kurz vor der Kochertalbrücke auf die Fahrbahn der A6. Der Pilot starb. Die Polizei geht davon aus, dass er das einzige Todesopfer ist. Außerhalb habe es jedenfalls keine Opfer gegeben, hieß es.

Nach ersten Ermittlungen war der Hubschrauber in eine Hochspannungsleitung geraten, bevor er auf die Fahrbahn stürzte. Trümmerteile trafen auf der Autobahn einen Lastwagen, wie die Polizei mitteilte. Der Fahrer wurde leicht verletzt. Zunächst war von einem Zusammenstoß die Rede gewesen.

Die Rettungskräfte konnten anfangs nicht zum Wrack des Fliegers vordringen, weil es brannte.

Bei der verunglückten Maschine handelt es sich um einen Kleinhubschrauber einer Privatfirma aus der Region. Zum Unglückszeitpunkt regnete es. Die Autobahn wurde zwischen Kupferzell und Schwäbisch Hall in beiden Richtungen gesperrt. Es bildete sich ein kilometerlanger Rückstau.

By VL/ Michael Oehme

Michael Oehme: "Über Grenzen"

Schon in den frühen Abendstunden meidet, wer kann, der gewöhnliche Tel Aviver die Gegend um den Zentralen Busbahnhof im Südteil der Stadt. Obwohl die Billiggeschäfte der Gegend noch geöffnet haben, zieht es jeder vor, aus dem Stadtbus direkt in den Busbahnhof zu marschieren und so wenig wie möglich auf die Umgebung zu achten. Abends wagt sich kaum mehr jemand von außen in die Stadtteile Neve She’anan und Yad Harutzim. Dann gehört dieser Ort voll und ganz den Junkies,  ukrainischen und deutschen Prostituierten, Strichern, Transvestiten und meist illegalen Gastarbeitern aus Afrika, Rumänien oder Russland. Die Menschen sehen nach schlechten Drogen und ungesundem Sex aus.

Der Fotograf Tobias Kruse besuchte diesen Ort. Mit seinen Fotoessays versucht er neben dem politischen Ereignis stets auch die komplexe gesellschaftliche Wirklichkeit darzustellen. Seine Arbeiten setzen sich regelmäßig mit dem Nahen Osten auseinander. Zuletzt erschien eine große Reportage im Zeit Magazin über das Schicksal von schwulen palästinensischen Flüchtlingen in Tel Aviv.

Seine Fotos sind in der Ausstellung "Über Grenzen", im Haus der Kulturen der Welt, zu sehen. Sie sind intim, nackt und anzüglich. Am alten Busbahnhof hat er das Leben mit der Kamera so eingefangen, wie es ist. Abgefuckt. Man läuft über Spritzen und Kondome. Und dennoch ist das Bild einer halb nackten, dünnen, jungen Frau, deren Rock herunterhängt und selbstbewusst mit beiden Unterarmen an einen Bretterverschlag lehnt, das einzige Bild der ganzen Ausstellung, auf dem ein Mensch lacht und glücklich zu sein scheint, wenigstens für diesen einen Augenblick.

Eine Grenze beschreibt etymologisch einen Trennwert, eine Trennlinie oder –fläche. Grenzen können geometrischer, geografischer, wirtschaftlicher oder politischer Kultur sein. Auch das Gewissen kann als Grenze des Handelns agieren. Grenzen sind meist klar definiert und in der Lage Lebewesen einzuschränken. Sie begrenzen die Freiheiten. Manche Menschen überschreiten Grenzen und bringen sich dadurch in Gefahr. Das überschreiten von Grenzen kann sie sowohl in eine physische als auch in eine psychische Gefahr bringen.

Für die Ausstellung "Über Grenzen" haben neben Tobias Kruse17 weitere Fotografen das Land verlassen und nach neuen Grenzen gesucht. Sie haben reale Barrieren wie die in Belfast zwischen Protestanten und Katholiken gefunden oder die EU-Außengrenze. Sie machen die Grenzen sichtbar, die nicht aus Mauern und Polizisten bestehen, sondern in der Ausgrenzung, beispielsweise Roma, die in Südosteuropa immer Außenseiter bleiben. Oder die Chinesen, die in der italienischen Textilstadt Prato die Betriebe übernommen haben und von der einheimischen Bevölkerung abgelehnt werden.

Tobias Kruse sagt: "Es geht um körperliche Grenzen, es geht um gesellschaftliche Grenzen, um Ausgrenzung, denn es ist ganz klar ein Ort, wo man nicht hingeht, und die Leute, die da leben, hausen, zur 'Gesellschaft' auf jeden Fall nicht gehören. Es leben dort viele Illegale und tatsächlich auch viele Palästinenser, die - wenn sie gefasst werden - auch sofort zurück transportiert werden in die Westbank."

By VL/ Michael Oehme

Michael Oehme: Koalition diskutiert über höhere Lebensmittelpreise

Der Wirtschaftsflügel der Unionsfraktion im Bundestag will einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent abschaffen. Gleichzeitig solle der allgemeine Satz von derzeit 19 Prozent auf 17 Prozent gesenkt werden, berichtete die Zeitung in ihrer Freitagsausgabe.

Das würde zahlreiche Lebensmittel erheblich verteuern.

Zur Begründung sagte der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Christian von Stetten (CDU) der "Bild", das jetzige Mehrwertsteuerrecht sei "hochgradig kompliziert" und mit seinen nicht nachvollziehbaren Ausnahmeregelungen weder Unternehmen noch Privatpersonen zumutbar.

"Wir werden uns noch in diesem Jahr mit dem Thema beschäftigen." Dem Parlamentskreis Mittelstand gehören laut "Bild" 145 der 237 Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU an.

"Gute Ernährung darf nicht zu einer Frage des Geldbeutels werden", fordert dagegen Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) und lehnt eine Reform der Mehrwertsteuer vor der Bundestagswahl ab. "Ich halte es für unrealistisch, dass solch eine Reform noch vor den Wahlen kommt, zumal es noch viele offene Fragen gibt, die ausführlich diskutiert werden müssten", sagte Aigner der "Welt". "Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel muss bleiben. Es ist richtig, dass Grundnahrungsmittel wie Eier, Brot, Milch, Obst und Gemüse in Deutschland mit nur sieben Prozent und damit deutlich geringer besteuert werden als andere Produkte."

By VL/ Michael Oehme

Michael Oehme: Überraschende Neujahrsansprache

 

Es war die erste Neujahrsansprache eines Herrschers des Kommunistischen Nordkoreas seit 19 Jahren.

«Es ist wichtig, die Konfrontation zwischen dem Norden und dem Süden zu beenden», sagte Kim Jong Un seiner im Staatsfernsehen gesendeten Neujahrsbotschaft. So könne «die Teilung des Landes beendet und seine Wiedervereinigung erreicht werden». Die Vergangenheit zeige, dass Konfrontation zwischen Landsleuten zu «nichts als Krieg» führe.

Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind seit dem Koreakrieg in den 1950er Jahren gespannt. Kim Jong Un forderte in seiner Rede einen radikalen Umschwung, der das Land zu einem «wirtschaftlichen Riesen» machen und den Lebensstandard der Menschen anheben solle. Die Landwirtschaft und Leichtindustrie stünden dabei im Zentrum.

Kim bekräftigte, sein Land könne sich «nur unter der Bedingung entwickeln, dass es seine militärische Macht in allen Bereichen ausbaut». 

Der erfolgreiche Start einer Weltraumrakete in Nordkorea im Dezember solle als Ansporn für die Anstrengungen der Menschen dienen.

Die USA, Südkorea und andere Staaten sehen in dem Start am 12. Dezember einen verdeckten Test für die Entwicklung von Interkontinentalraketen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Nordkorea spricht von einem Satellitenstart zu friedlichen Zwecken. Gegen Nordkorea wurden wegen seiner Atomwaffenversuche und Raketentests mehrfach UNO-Sanktionen beschlossen. Die Bevölkerung Nordkoreas leidet unter extremer Armut, während die Streitkräfte des Landes zahlenmäßig stark und hochgerüstet sind.

By VL/ Michael Oehme