Dienstag, 28. März 2017

Michael Oehme: Tobias Ellwood wird nach Londoner Anschlag gelobt

Beim gestrigen mutmaßlichen Doppelanschlag in London, der vier Tote und 20 Verletzte mit sich brachte, zeigte sich der britische Staatssekretär Tobias Ellwood besonders tapfer. Medienberichte zeigen den Politiker der Konservativen, wie er sich um einen Verletzten kümmert. Demnach gab Ellwood dem mit einem Messer verletzten Polizisten Mund-zu-Mund-Beatmung. Außerdem versuchte er, die Blutungen zu stillen, leider erfolglos. Der Polizist verstarb.

Donnerstag, 23. März 2017

Michael Oehme: Künftig keine AKP Auftritte mehr in Deutschland

Wie AKP-nahe Organisationen berichten, soll es bis zum geplanten Verfassungsreferendum in der Türkei keine Auftritte von Vertretern der türkischen Regierung in Deutschland geben. „Das Thema regiert seit Wochen die Medien und die Bundesregierung hatte nach den Nazi-Vorwürfen bereits mit Auftrittsverboten gedroht“, so Michael Oehme. Wahlkampfauftritte sollen somit nur noch auf lokaler Ebene stattfinden. Der Verein UETD gilt hierzulande als Sprachrohr der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Sie selbst sehen sich als politischer und sozialer Lobbyverband für die Interessen der hier lebenden Türken.

Dienstag, 21. März 2017

Die Niederlande zeigen, dass Rechtspopulisten keine Chance haben

"Europa kann in den folgenden Wahlen von den Niederlanden lernen", sagt Michael Oehme und bezieht sich auf das gestrige Wahlergebnis aus den Niederlanden. Hier bleibt der liberale Premier im Amt, während Geer Wilders, klarer EU und Islam-Gegener, verliert. Nach dem im letzten Jahr Populisten hinsichtlich des Brexit und der Präsidentschaftswahlen in den USA, aus denen Donald Trump als Sieger hervorging, triumphieren konnten, wendet sich nun das Blatt. Auch die Österreicher hatten im vergangenen Jahr die Wahl eines rechtspopulistischen Bundespräsidenten verhindert. Hoffen wir, dass es so bleibt. 

Dienstag, 14. März 2017

Michael Oehme über Ungarns harte Flüchtlingspolitik


Michael Oehme erzählt von einem neuen Beschluss des Ministerpräsidenten Orbán – der seine Flüchtlingspolitik rigoros durchzieht

„In der vergangenen Woche hat Ungarn unter Ministerpräsident Orbán erneut mit einem Skandal rund um die Flüchtlingsthematik polarisiert“, erzählt Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Ungarn will ab sofort alle Flüchtlinge an der Grenze festhalten, bis ihr Asylstatus geklärt ist. Personen, die illegal die Grenze überschreiten, sollen künftig noch härter bestraft werden.“ Das Perfide am Vorhaben, welches mit großer Mehrheit Zustimmung im Budapester Parlament beschlossen wurde, ist, dass Gefangene und ein Aufseher seit Anfang März einen zweiten Zaun hinter dem ersten Grenzzaun zwischen Ungarn und Serbien bauen und so ein „verpflichtender Aufenthaltsort“ entsteht. Dort müssen die Flüchtlinge also, zwischen zwei Zäune gepfercht, die Entscheidungen abwarten. Ein Ausgang ist nur mit behördlicher Erlaubnis möglich. In den sogenannten Transitzonen werden Wohncontainer gebaut, in denen 200 und 300 Personen untergebracht werden sollen. Geöffnet ist die Transitzone aber nur in Richtung Serbien. „Positiv ist, dass das neue Gesetz vorsieht, Asylverfahren zu beschleunigen. Nun gibt es eine Einspruchsfrist gegen einen abgelehnten Asylantrag, die auf drei Tage verkürzt wird. Die Behörde muss den Einspruch innerhalb von drei Tagen an ein Gericht weiterleiten. Das Ergebnis kann der Asylbewerber telefonisch anhören oder es wird ihm in der Transitzone persönlich mitgeteilt“, erklärt Michael Oehme. Die Behörden haben außerdem das Recht, das Asylverfahren einzustellen, wenn die jeweilige Person sich weigert, Fingerabdrücke abzugeben oder sich nicht fotografieren lassen möchte.
„Derzeit werden in Ungarn jeden Tag nur wenige Personen zum Asylverfahren zugelassen. Diese Personen kommen in ein offenes Lager, da es das EU-Recht so verlangt. Von dort aus wollen die meisten nach Österreich oder Deutschland“, erklärt Michael Oehme weiter. „Orbán hat schon medial viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen mit seiner rigorosen Flüchtlingspolitik und schon viel Kritik dafür eingesteckt“, sagt Kommunikationsexperte Michael Oehme abschließend.

Donnerstag, 9. März 2017

Michael Oehme: Perfider Anschlag auf ein Krankenhaus in Kabul


Nach Angaben des afghanischen Verteidigungsministeriums hatten vier Männer ein Krankenhaus in Kabul angegriffen. Einer von ihnen sprengte sich an einem Eingangstor in die Luft, während die anderen ins Hauptgebäude stürmten. Das Perfide an der ohnehin schrecklichen Tat: Augenzeugen zufolge trugen die Angreifer weiße Kittel und waren schwer bewaffnet. Des Weiteren sollen sie wahllos auf Krankenhauspersonal und Patienten geschossen haben. Die afghanische Armee schickte Spezialeinheiten, deren Soldaten mit einem Hubschrauber auf dem Dach des Krankenhauses abgesetzt wurden. Es kam wohl zu Explosionen und Schusswechseln, bis die drei Angreifer schließlich tot waren. Der „Islamische Staat“ (IS) bekannte sich zu dem Angriff.

Dienstag, 7. März 2017

Michael Oehme: Berliner Eisbär Fritz ist gestorben


Das erst vier Monate alte Jungtier namens Fritz ist bereits verstorben. Der Eisbär aus dem Berliner Tierpark verstarb am gestrigen Montagabend an den Folgen einer Leberentzündung. „Wir sind fassungslos, sehr traurig und deprimiert. Es ist unglaublich, wie schnell uns dieser kleine Eisbär ans Herz gewachsen ist. Dennoch gilt es jetzt, die Ergebnisse der Obduktion abzuwarten, um Klarheit über die plötzliche Todesursache zu erhalten“, hieß es seitens des Tierparks von Zoo- und Tierparkdirektor Andreas Knieriem. „Deutschland besitzt im Europa-Vergleich die meisten Eisbären, während die Haltung in Gefangenschaft massiv vom Deutschen Tierschutzbund kritisiert wird“, so Michael Oehme. „Die Bärenbabys sind eine Garantie für einen steigenden Kartenverkauf, aber eine artgerechte Haltung ist fast unmöglich“. In freier Wildbahn werden Eisbären teilweise älter als 20 Jahre.

Donnerstag, 2. März 2017

Michael Oehme: EU-Kommission fordert mehr Abschiebungen

Die EU-Kommission wünscht sich ein zügigeres und strengeres Vorgehen gegen abgelehnte Asylbewerber. Ihr Vorschlag dazu: Vermehrte Abschiebehaft und 200 Millionen Euro Budget für Rückführungen und Wiedereingliederungsprogramme in die jeweiligen Herkunftsländer. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sprach von einem Aktionsplan, "um die Rückkehrquoten wesentlich zu erhöhen". „Wie realistisch sich verlässliche Rücknahmeabkommen gestalten, wird sich noch zeigen“, fügt Michael Oehme hinzu. Ziel sei es, laut EU-Kommission, schutzbedürftigen Migranten ein Signal zu geben – „Ein deutliches Signal, um zu verhindern, dass sich Menschen auf die gefährliche irreguläre Reise in die EU machen“, erklärte Avramopoulos.